Bekanntmachung der Ortsgemeinde Schenkelberg

Unterrichtung über die gemeinsame Sitzung des Gemeinderates und Bauausschusses Schenkelberg am 20.02.2019

1. Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Torsten Veith

Die Vorsitzende, Carolin Bruns, verpflichtete Ratsmitglied Torsten Veith durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 2 bis 5) wurden Abgaben- und Vertragsangelegenheiten behandelt und über eine Auftragsvergabe informiert.

 

6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2020 - 2022 des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019 des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg zu.

Das Investitionsprogramm 2020 – 2022 wird in der vorliegenden Form angenommen.

 

7. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019

Der Gemeinderat Schenkelberg stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.

 

8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2020 - 2022

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2019 mit Bestandteilen und Anlagen zu.

Das Investitionsprogramm 2020 - 2022 wird in der vorliegenden Form angenommen.

 

9. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für ein Tor am Spritzenhäuschen

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Firma „Die Schmiede“ aus Lochum, zu vergeben

 

10. Bauangelegenheiten; Entscheidung über das Einvernehmen zu einem Bauantrag in der "Hartenfelser Straße"

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu erteilen.

 

11. Bauangelegenheiten; Entscheidung über das Einvernehmen zu einem Bauantrag in der "Waldstraße"

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu erteilen.

 

12. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Dorfgemeinschaftshaus

Der Gemeinderat beschließt über Ausführungsdetails.

 

13. Verschiedenes

Ortsbürgermeisterin Carolin Bruns informierte über folgende Termine:

·   06.04.2019 Aktion Saubere Landschaft

·   21.05.2019 Vor-Ort-Seminar über das aktuelle Kommunalwahlrecht in der Festhalle Selters für die          örtlichen Wahlvorsteher, ihre Stellvertreter sowie interessierte Wahlvorstandsmitglieder

·   26.05.2019 Kommunal- und Europawahl

 

14. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters