-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Schenkelberg

Unterrichtung über die gemeinsame Sitzung des Gemeinderates und Bauausschusses Schenkelberg am 23.11.2018

1. Verabschiedung von Ratsmitglied Bianca Bäcker und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Egon Schenkelberg

Die Vorsitzende, Carolin Bruns, verpflichtete Ratsmitglied Egon Schenkelberg durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 2 bis 4) wurden Grundstück-, Abgaben- und örtliche Angelegenheiten behandelt.

 

5. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Planung Dorfgemeinschaftshaus

Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Straßenführung und –planung zu. Den Detailplanungen zur Aussentür (Vereinslager und Bühne) wurde ebenfalls zugestimmt.

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenübertragung des Breitbandausbaus auf den Westerwaldkreis

Der Gemeinderat stimmt der Aufgabenübertragung auf den Westerwaldkreis und dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu.

 

7. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau des landwirtschaftlichen Weges zum Bornwieser Hof und Beantragung einer Förderung für den landwirtschaftlichen Wegebau

Der Gemeinderat stimmt dem Ausbau des landwirtschaftlichen Weges zum Bornwieser Hof zu und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung einen entsprechenden Förderantrag für die Maßnahme zu stellen.

 

8. Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Finanzplanung; Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 und des Finanzplanes bis 2022

Der Gemeinderat beschliesst folgende Projekte in den Finanzplan aufzunehmen:

  • 800 Jahrfeier
  • Kindergartenzweckverband
  • Wirtschaftswegebau
  • Spritzenhäuschen

 

9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fördervereins der Kirche St. Anna

Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der Förderung mit 500 Euro pro Jahr für die nächsten 4 Jahre.

 

10. Finanzangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt, die Spende anzunehmen und bedankt sich beim Zuwendungsgeber.

 

11. Verschiedenes

Die Vorsitzende, Ortsbürgermeisterin Carolin Bruns informierte über folgende Angelegenheiten:

Die Ortsgemeindebücherei wird sehr selten besucht und deswegen die Besuchsfrequenz auf 2 Wochen festgelegt.

Der Sitzungstag des Gemeinderates wird auf Mittwoch verlegt.

 

12. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

 

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters