-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Schenkelberg

Satzung der Ortsgemeinde Schenkelberg über die Änderung des Flurbereinigungsplanes von Schenkelberg vom 30.07.2018

Der Ortsgemeinderat Schenkelberg hat aufgrund des §24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. 1994, 153), in Verbindung mit § 58 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), alle in der jeweils gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen, die nach Zustimmung durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in Montabaur vom 19.07.2018 hiermit bekannt gemacht wird:

 

 

§1

 

Die im Plan markierte Teilfläche des Grundstückes der Gemarkung Schenkelberg, Flur 7, Parzelle 78, ist im Rahmen eines Zusammenlegungsverfahrens 1975/76 als Wirtschaftswegefläche gebildet worden. Das genannte Teilstück des Wirtschaftsweges wird für die Bewirtschaftung der nahezu ausschließlich forstwirtschaftlichen Grundstücke nicht mehr benötigt und wird eingezogen.

Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.

 

 

§2

 

Die bisherige Widmung und die sich daraus ergebenden Nutzungsrechte werden aufgehoben.

Die übrigen Bestimmungen des Flurbereinigungsplanes bleiben unberührt.

 

§3

 

Die Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Schenkelberg, 30.07.2018

 

 

 

Carolin Bruns

(Ortsbürgermeisterin)                        (DS)