-A- Rechtsverordnung über die Festsetzung von drei Marktsonntagen in der Stadt Selters

Nachstehende Rechtsverordnung wird hiermit gemäß § 3 des Verkündungsgesetzes vom

 

3. Dezember 1973 (GVBl. S 375) verkündet.

Rechtsverordnung nach § 12.Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) über die Festsetzung von drei Marktsonntagen in der Stadt Selters.

 

Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBL. Rheinland Pfalz Nr. 5 S. 40) wird für die Stadt Selters folgende Rechtsverordnung erlassen.

 

 

§ 1

 

An folgenden Sonntagen darf im Gebiet der Stadt Selters in der Zeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr ein Marktsonntag stattfinden:

 

Sonntag, 05.08.2018

Sonntag, 23.09.2018 und am

Sonntag, 28.10.2018

 

§ 2

 

(1) An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG festgesetzt werden.

(2) An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG im Stadtgebiet von Selters stattfinden.

 

§ 3

 

Ordnungswidrigkeiten können Nach § 20 LMAMG geahndet werden.

 

§ 4

 

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Selters in Kraft.

 

 

56242 Selters, den 05.07.2018

 

 

gez.

Klaus Müller

Bürgermeister