-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Hartenfels

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Hartenfels am 15.05.2018 

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 1 bis 4) wurde über Auftragsvergaben und allgemeine Themen informiert.

 

5. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten

Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

a) Der Jahresabschluss 2016 wird festgestellt;

b) Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister, sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt (§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO).

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung eines Fußweges zwischen der Hofstraße und der Gemeindestraße “Unter dem Burgberg“

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Firma CST Straßen- u. Tiefbau GmbH, Maxsain zu erteilen.

 

7. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Wasserablaufrinne am Friedhof

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Firma CST Straßen- u. Tiefbau GmbH, Maxsain zu vergeben. 

 

8. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Spielgerätes für den Spielplatz

Der Gemeinderat beauftragt den Ortsbürgermeister nach Klärung der Montagemöglichkeiten den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

 

9. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2019 - 2023

Es erfolgte kein Beschluss, da kein Bewerber vorgeschlagen wurde.

 

10. Einwohnerfragestunde

Es wurden Fragen zum Baugebiet gestellt.

 

11. Verschiedenes / Mitteilungen

    Ortsbürgermeister Andreas Strüder informierte über folgende Themen:

- Defektes Oberlicht im Vereinshaus

- Handlungsprogramm zur Vermeidung von Tierseuchen

- Anschaffung einer Teleskop-Heckenschere

- Kreisstrassen Bauprogramm

- Zukünftige Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz

- Errichtung einer Basalt Stele und Informationstafel an der L292 zwischen Hartenfels und Steinebach

- Nächste Sitzung 07.08.2018, 20.00 Uhr

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters