-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Herschbach

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Herschbach am 05.03.2018

 

Im nichtöffentlichen Teil (TOP 1) wurde über eine Auftragsvergabe informiert.

 

 

2. Wahl von Ersatzpersonen in Ausschüsse

Der Gemeinderat wählt auf Vorschlag der FLH-Fraktion

Herrn Klaus Ortseifen als Mitglied in den Auschuss für Jugend-, Seniorenarbeit und 

        Kultur und

Frau Janina Hehl         als Stellvertreterin in den Umwelt-, Naturschutz- und 

        Landschaftspflegeausschuss.

 

3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.

 

4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den  Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2018 und  das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2019 bis 2021

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2018 mit Bestandteilen und Anlagen zu. Das Investitionsprogramm 2019-2021 wird in der vorliegenden Form angenommen.

 

5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung  über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Herschbach

Der Gemeinderat beschließt, dass in der Satzung folgender Punkt aufgenommen wird: „-Handschachtung / Mehraufwand nach tatsächlichen Kosten“. Die öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung ist bereits erfolgt.

 

6. Evtl. Erweiterung Kindergarten

Der Gemeinderat beschließt, den Kindergarten um zwei Sondercontaineranlagen zu erweitern. Die Arbeiten werden ausgeschrieben. Die Auftragsvergabe erfolgt durch den Ortsbürgermeister im Benehmen mit den  Beigeordneten.

 

7. Beauftragung weiterer Maßnahmen in der Festhalle Haus Hergispach

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung folgender Maßnahmen:

• Lackieren aller Türzargen (Innentüren), einschl. der Türen zum Regieraum OG und EG und Heizung.

• Fassadensanierung und Erneuerung Regenentwässerung Gänsweiherweg

• Beschallung und Bühnenbeleuchtung. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt die Ausschreibung vorzunehmen.

 

8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans  „Ginsterberg 2"

Der Ortsgemeinderat erkennt den vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans „Ginsterberg 2“ an. Auf dieser Grundlage sollen die frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt werden. 

Die eingehenden Stellungnahmen sind den Gremien dann wieder zur Entscheidung vorzulegen. 

 

9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans  „Sonnenberg 2“

Der Ortsgemeinderat erkennt den vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans „Sonnenberg 2“ an. Es sollen vorliegend ein Industriegebiet (GI – anstelle einem Gewerbegebiet (GE)) und eine Grundflächenzahl von 0,8 (anstelle von 0,6) sowie eine Baumassenzahl von 8,0 (anstelle einer Geschossflächenzahl von 1,2) vorgesehen werden. Auf dieser Grundlage sollen die frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt werden. 

Die eingehenden Stellungnahmen sind den Gremien dann wieder zur Entscheidung vorzulegen. 

 

10. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplans  „Forststraße/Große Wiese“ (Satzungsbeschluss)

Der Ortsgemeinderat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplans „Forststraße / Große Wiese“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

 

11. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Ortsgemeinde Herschbach zum Entwurf der sachlichen Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes Windenergie der Verbandsgemeinde Selters im Bereich  "Hartenfelser Kopf 2".

Die Ortsgemeinde erteilt ihre Zustimmung zum endgültigen Beschluss über die sachlichen Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans Windenergie der Verbandsgemeinde Selters im Bereich „Hartenfelser Kopf 2“.

 

12. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Wiedstraße/Rheinstraße/Blumenstraße

Auf Empfehlung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses beschließt der Gemeinderat Herschbach die Planungsleistungen für die Sanierung der Wiedstraße sowie den Ausbau der Rhein- und Blumenstraße zu beauftragen.

 

 

13. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Spielplatzes Fürstenweg

Der Ortsgemeinderat beschließt die Trockenlegung des Spielplatzes im Fürstenweg. 

Die Vergabe erfolgt durch den Ortsbürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten. 

 

14. Einwohnerfragestunde

Auf Nachfrage wurde die Notwendigkeit des Ausbaus der Rheinstraße erläutert.

 

15. Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Es wurde über Finanzangelegenheiten und über die Problematik des aufgeweichten Bodens im Bereich der Wiesengräber am Friedhof gesprochen. 

 

Im nachgestellten nichtöffentlichen Teil (TOP 16 – 21) wurde über allgemeine und Grundstücksangelegenheiten informiert. 

 

 

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters