-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Nordhofen

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Nordhofen am 21.11.2017

1. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten  

Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:
   

a. Der Jahresabschluss 2016 wird festgestellt (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO);
b. Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften              

beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt (§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO).

2. Investitonen 2018: Vorberatungen zum Haushaltsplan
Thematisiert wurden: Pflegemaschine Kunstrasen, Ausbesserung Quirnbacher Straße,     Eingangsbereich Rathaus, Neuanlage eines Grünschnittplatzes am Friedhof, Abzäunung des     bevorzugten Platzes zur illegalen Grünschnittentsorgung.
Es wurde kein Beschluss gefasst

3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des SSV Nordhofen auf Zuschuss wegen Geräteanschaffung und Trimmdichpfad
Durch den SSV wurde eine Liste geplanter Ausgaben in Höhe von 2.000 € eingereicht.
Der Gemeinderat gewährt dem SSV Nordhofen eine einmalige Zuwendung in Höhe von 500,-€ zur Anschaffung neuer Sportgeräte lt. Anlage.

4. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung
Nachdem für viele unserer Leuchtmittel die Garantiezeit abgelaufen ist und die Straßenbeleuchtung vielerorts ausfällt, müssen wir eine größere Anzahl von Ersatz-LED anschaffen.
Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von bis zu 50 Ersatzleuchten für die Straßenbeleuchtung der Gemeinde.

5. Seniorenfeier: Termin, Programm und Dienste
Der Termin wird auf den 17.12. ab 15.00 Uhr festgelegt, Programmpunkte werden angefragt. Die Beschaffung der Präsente wird organisiert.
   
6. Martinsfeier 2018: Terminfestlegung und Anfrage Musikverein
Da 2018 der Kindergarten wieder in Nordhofen zu Gast sein wird und wir intern immer  weniger in der Lage sind, vor allem für eine entsprechende musikalische Begleitung zu  sorgen, werden die Musikvereine der Umgebung angefragt. Vom Ergebnis wird die Festlegung des Termins abhängig gemacht.
Es erfolgte keine Beschlussfassung, der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

7. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stromlieferverträge 2019 - Auswahl der Stromart
Der Gemeinderat beschließt, ab 01.01.2019 für die gemeindeeigenen Liegenschaften Normalstrom zu beziehen.

8. Information über die Eilentscheidung zur Ausschreibung der  Gaslieferungsverträge 2019 - Auswahl der Gasart
Da die Entscheidung dem LBB Mainz bis zum 08.11.2017 vorliegen musste, hat der Ortsbürgermeister im Einvernehmen mit den Beigeordneten folgende Eilentscheidung getroffen:
Für die Liegenschaften der Ortsgemeinde soll normales Erdgas ausgeschrieben werden.
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung zur Kenntnis.

9. Einwohnerfragestunde
Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die Gemeinde die jährliche Nikolausfeier wie gewohnt mit 150,- € bezuschussen wird.

10. Verschiedenes
Es wurde über folgende örtliche Angelegenheiten informiert:
-    Photovoltaikreparatur: Die Anlage muss durch den Einbau eines neuen Wechselrichters repariert werden.
-    Häcksler: Der Nutzungsumfang in diesem Herbst muss eine einmalige Ausnahme bleiben, da die Gemeinde diesen Dienst ansonsten nicht mehr anbieten kann. Die Orientierung muss an „haushaltsüblichen“ Mengen erfolgen.
-    Die vorgesehene Grabreihe steht unmittelbar vor der Entfernung, die Planung eines neuen Urnengrabfeldes erfolgt in Eigenregie.

-    Der Gemeindearbeiter Franz-Josef Ickenroth beendet zum Jahresende seinen Dienst, eine erneute Ausschreibung hat zu ersten Bewerbungen geführt, die in nichtöffentlicher Sitzung vorberaten werden.
-    Einer Anfrage der Krebsgesellschaft, einen Kleidercontainer in der Gemeinde aufstellen zu dürfen, wird nicht entsprochen, da die Anzahl der bisher aufgestellten gemessen an der Größe der Gemeinde das Maximum darstellt.
-    Es wird über ein Anschreiben der Kreisverwaltung zum Thema „Illegale Müllentsorgung“ in der Gemarkung Nordhofen berichtet: Nichtorganische Abfälle sollen bei der nächsten „Aktion saubere Landschaft“ beseitigt werden, die Ablagerung von Grünabfällen an bekannter Stelle soll durch Abzäunung und Beschilderung verhindert werden.
-    Info zum Stand Pflegemaschine Kunstrasen: Es gibt evtl. die Möglichkeit einer Kooperation, die allerdings aufgrund des häufigen Pflegebedarfs unseres Platzes (Laub, Samen, Bewuchs am Rand) die Anschaffung eines eigenen Geräts nicht ersetzen kann.
-    Es erfolgt eine Information zum Stand Renovierung Eingangsbereich Rathaus.
-    Der alte Rasentraktor der Gemeinde soll zum Verkauf angeboten werden. Weitere Modalitäten werden noch besprochen.
-    Es gibt eine Anfrage, ob in der Gemeinde ein geeigneter Platz zur Aufstellung von Bienenstöcken zu finden sei. Es wird empfohlen, sich in dieser Angelegenheit auch an den Jagdpächter zu wenden.
-    Zur Verpachtung der Bürgerstube kann in der nächsten Sitzung ein Gespräch mit Interessenten geführt werden.
-    Die Beteiligung der Ortsgemeinde an einer zusätzlichen Krabbelgruppe im  Kindergarten wird befürwortet. Sie kann in der erbetenen Höhe durch den Ortsbürgermeister veranlasst werden.



Helmut Zender, Ortsbürgermeister