Bekanntmachung Verbandsgemeinde Selters

Unterrichtung über die Sitzung des Verbandsgemeinderates Selters 

am  07.11.2017

 

 

Im vorangestellten nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 1 und 2) wurde über Auftragsvergaben informiert sowie allgemeine und Feuerwehrangelegenheiten behandelt.

 

 

3. Feuerwehrwesen; Auftragsvergabe Mehrzweckfahrzeug 3

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Firma MAN mit der Lieferung des Fahrgestells mit Seilwinde und die Firma Hensel mit dem Aufbau zum MZF 3 zu beauftragen.

 

4. Jahresabschluss 2016 des Betriebszweiges Wasser

Der Verbandsgemeinderat fasste folgenden Beschluss:

„Die Bilanz 2016 des Wasserwerkes schließt in Aktiva und Passiva mit einer Bilanzsumme von 15.625.113,55 € ab.

Das Anlagevermögen wird per 31.12.2016 auf 14.369.530,14 € festgestellt.

Die zweckgebundene Rücklage beträgt zum 31.12.2016   1.051.947,73 €.

Der Jahresgewinn 2016 in Höhe von 115.396,15 € ist auf neue Rechnung vorzutragen.“

 

5. Jahresabschluss 2016 des Betriebszweiges Abwasserwerk

Der Verbandsgemeinderat fasste folgenden Beschluss:

„Die Bilanz 2016 des Abwasserwerkes schließt in Aktiva und Passiva mit einer Bilanzsumme von 44.845.650,75 € ab.

Das Anlagevermögen wird per 31.12.2016 auf 44.514.520,82 € festgestellt.

Die zweckgebundene Rücklage beträgt zum 31.12.2016   5.213.362,93 €.

Der Jahresgewinn 2016 in Höhe von 681.605,37 € ist auf neue Rechnung vorzutragen.“

 

6. Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

Der Verbandsgemeinderat beschließt, dem Direktor des Amtsgerichts Montabaur Frau Renate Drießler, Weidenhahn, für eine erneute Berufung zur Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes II - Herschbach - ab 10.01.2018 vorzuschlagen.

 

7. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges

Der Verbandsgemeinderat nimmt auf Empfehlung des Hauptausschusses den aktuellen Sachstand zur Erreichung der Finanz- und Leistungsziele gemäß Verwaltungsvorlage zustimmend zur Kenntnis.

 

8. Ausschreibung der Stromlieferverträge 2019 – Auswahl der Stromart

Der Verbandsgemeinderat beschließt, 

a) für die VG-eigenen Liegenschaften und

b) für den Eigenbetrieb der Verbandsgemeindewerke 

100 % Öko-Strom mit 33 % Neuanlagen-Aufschlag einzukaufen.

 

9. Ausschreibung der Gaslieferungsverträge 2019 – Auswahl der Gasart

Der Verbandsgemeinderat beschließt, für die Liegenschaften der Verbandsgemeinde Selters Erdgas einzukaufen.

 

10. Wahl von Ersatzpersonen in Ausschüsse

Als Elternvertreter der Grundschule Selters werden

• Frau Susanne Jung, Selters, als Mitglied und

• Frau Carmen Petmecky, Quirnbach, als Stellvertreterin

und der Grundschule Marienrachdorf

• Frau Simone Göbel, Marienrachdorf, als Mitglied und

• Herr Stefan Lichtenthäler, Marienrachdorf, als Stellvertreter

in den Schulträgerausschuss gewählt.

 

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird

• Herr Jürgen Schenkelberg als Mitglied in den Werkausschuss gewählt.

 

Außerdem werden

• Herr Jörg Reifenberg  als Beschäftigtenvertreter ab 01.01.2018 sowie

• Herr Sascha Schäfer  als Stellvertreter zum nächstmöglichen Zeitpunkt

in den Werkausschuss gewählt.

 

11. Unterrichtung über Ausschuss-Entscheidungen

Der Verbandsgemeinderat nahm die folgenden Entscheidungen zustimmend zur Kenntnis:

 

Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung vom 17.10.2017 folgenden abschließenden Beschluss gefasst:

 

Auftragsvergabe; Zeit- und Jahresverträge Wasser- und Abwasserwerk

Der Werkausschuss beschloss, die im Rahmen der Zeit- und Jahresverträge anfallenden Reparaturarbeiten sowie Leitungskurzstrecken im Wasser- und Abwasserbereich an die günstigstbietende Firma CST GmbH, Maxsain, zu vergeben.

Der Zeitvertrag soll für den Zeitraum von zwei Jahren vom 01.01.2018 bis 31.12.2019 abgeschlossen werden.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.10.2017 folgende abschließende Beschlüsse gefasst:

 

Auftragsvergabe Zeiterfassung

Der Hauptausschuss stimmt der Anschaffung von Software der Firma Bosch Sicherheitssysteme GmbH, Frankfurt, zur Zeiterfassung zu.

 

Vergabeverfahren Feuerwehr

Der Hauptausschuss beschloss, die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz mit der Durchführung des Ausschreibungsverfahrens zur Anschaffung eines HLF 10 zu beauftragen.

 

 

12. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

 

13. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Bürgermeister Klaus Müller, informierte über folgende Angelegenheiten:

 

- Wildbrücke A3 / Ellenhausen

 

- Umrüstung der Sporthallenbeleuchtung in Selters und Herschbach

 

- Fertigstellung 4 Bus-Stellplätze IGS Selters

 

- Erhaltene Zuwendungen: 

1)  Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ des Ministerium für Bildung, Mainz, - Teilnahme als Projektschule in 2017  >  Grundschule Marienrachdorf 

> Sachausstattung zur Verbesserung der technischen Infrastruktur  im Wert von bis zu 7.500 €

 

2)  Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Trier

- Betreuungsangebot an Grundschulen im Schuljahr 2017/2018

       Oberwaldschule Selters         4.092,00 €

       Grundschule Herschbach 4.602,00 €

       Grundschule Marienrachdorf 6.138,00 €

 

3)  Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Trier

- für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz;

Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges (MZF 2 – RP) 

mit Ladehilfe und Standort Freilingen 28.000 €

> Fahrzeug wurde am 02.02.2013 zu einem Kaufpreis  von 54.990,50 € erworben.

   Der Förderverein hat einen Zuschuss von 1.130,50 € für die Heckleuchtenkonsole geleistet.

 

 

- Terminhinweis:

Sitzung VG-Rat am Dienstag, 12.12.2017 um 18:00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

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