Do

13

Apr

2017

Bekanntmachung der Ortsgemeinde Herschbach

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Herschbach am 20.03.2017

 

 

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Der Vorsitzende verpflichtete das neue Ratsmitglied Andreas Schuy namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

 

 

Im nichtöffentlichen Teil (TOP 2 und 3) wurde über eine Auftragsvergabe informiert und eine Personalangelegenheit behandelt.

 

 

4. Änderung der Geschäftsordnung

Der Gemeinderat beschließt, die Geschäftsordnung an die neue Gesetzeslage anzupassen und entsprechend zu ändern.

 

5. Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.

 

6. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 

Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2017 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2018 bis 2020 werden in der vorgelegten Form beschlossen.

 

7. Auftragsvergabe „Erweiterung Ginsterberg“

Der Gemeinderat beschließt, die Ingenieurgesellschaft Dr. Siekmann mit den weiteren Planungsleistungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans „Erweiterung Ginsterberg“ zu beauftragen.

 

8. Benutzungsordnung „Haus Hergispach“

Die Benutzungsordnung der Halle „Haus Hergispach“ wurde geändert.

Die Veröffentlichung erfolgt in Kürze an gleicher Stelle.

 

9. Änderung des Bebauungsplans „Hofacker 2“

Die 3. Änderung des Bebauungsplans „Hofacker 2“ wurde in der vorgelegten Form als Satzung beschlossen.

 

 

 

10. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Erweiterung Windpark in Flur 17 und Flur 70“

Der Ortsgemeinderat beschließt über die bislang in den frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen im Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Erweiterung Windpark“.

Auf dieser Grundlage sind die Beteiligung der Behörden sowie die öffentliche Auslegung unverzüglich vorzusehen.

 

11. Fertigstellung der Erschließungsanlage „Untere Burgwiese“

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses, die Straße „Untere Burgwiese“ gemäß den Planvorgaben auszubauen und in den Fahrbahnflächen ein Rechteckpflaster im Fischgrätverband zu verlegen.

Für eine eventuelle spätere Verlegung von Breitbandkabel soll ein Leerrohr verlegt werden.

Weiterhin wird der Auftrag für den Endausbau an die Firma Koch vergeben.

 

12. Brückensanierung 2017

Aufgrund aktueller Preisentwicklungen im Tiefbau wird die Sanierung der Brücken zunächst vertagt und nochmals an den Bauausschuss verwiesen. 

 

13. Bauangelegenheiten

Die Ortsgemeinde Herschbach erklärt ihr Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage in der Bleichstraße, soweit die Festsetzungen des Bebauungsplans „Hofacker 1“ eingehalten werden.

 

14. Bauangelegenheiten

Das Einvernehmen zu einem Bauantrag im Bereich „Burgwiesengarten“ wird nicht erteilt.

 

15. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

16. Verschiedenes

Es fand keine Aussprache statt.

 

 

Im weiteren nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden allgemeine sowie Abgaben-, Pacht- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

 

 

 

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