Di

20

Dez

2016

-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Ewighausen

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Ewighausen am  28.11.2016

 

1.    Änderung der Geschäftsordnung

Der Gemeinderat beschließt, die Geschäftsordnung an die neue Gesetzeslage anzupassen und entsprechend zu ändern.

 

2.    Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses im Bereich der Hochstraße (Außenbereich) zu erteilen.

 

3.    Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu einer weiteren Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses im Bereich der Hochstraße (Außenbereich) zu erteilen.

 

4.    Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Kindergartenzweckverbandes Wölferlingen

Der Gemeinderat Ewighausen stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2017 des Kindergartenzweckverbandes Wölferlingen zu.

Das Investitionsprogramm 2018 – 2020 wird in der vorliegenden Form angenommen.

 

5.  Vorberatung Haushalt 2017

Für den Haushalt 2017 wurde sich auf nachstehende Eckdaten verständigt:

-    Die Steuerhebesätze für die Realsteuern und die Hebesätze für die Hundesteuer       bleiben unverändert gültig

-    Für die Maßnahmen

     Sanierung von Wirtschaftswegen und

     Dorfentwicklungsberatung

sollen Mittel im Haushalt 2017 eingestellt werden.

 

6.  Verschiedenes

Folgende Themen wurden angesprochen:

Ø  Aktueller Sachstand zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Selters

Ø  Durchführung von Mulcharbeiten in der Gemeinde

Ø  Zustand Kreisstraße 77, Ewighausen – Niedersayn

Ø  Angebot der EVM für ein Finanzinvest

Ø  Kabarettveranstaltung am 08. April 2017

Ø  Anfrage der Ortsgemeinde Helferskirchen auf Umsetzung eines überörtlichen Wanderweges.

 

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