-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Hartenfels

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Hartenfels am 29.08.2016

 

 

 

 

 

1. Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2017

Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Hundesteuersatzung zu. 

Die Veröffentlichung erfolgte bereits an gleicher Stelle.

 

2. Neuregelung der Umsatzbesteuerung für die Ortsgemeinde Hartenfels

Der Gemeinderat Hartenfels übt das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 UStG im Jahre 2016 aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß den Vorgaben der Finanzverwaltung frist- und formgerecht abzugeben.

 

3. Neuregelung der Umsatzbesteuerung; Empfehlung für den Zweckverband zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters

Der Gemeinderat Hartenfels empfiehlt der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters, das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 UStG im Jahre 2016 auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß den Vorgaben der Finanzverwaltung frist- und formgerecht abzugeben

 

4. Neuregelung der Umsatzbesteuerung; Empfehlung für den Kindergartenzweckverband Schenkelberg

Der Gemeinderat Hartenfels empfiehlt der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 UStG im Jahre 2016 auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß den Vorgaben der Finanzverwaltung frist- und formgerecht abzugeben.

 

5. Einwohnerfragestunde

Es wurde keine Fragen gestellt.

 

6. Verschiedenes / Mitteilungen

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Andreas Strüder, informierte über folgende örtliche Angelegenheiten:

- Informationen zum Sachstand Astplatz

- Einbau einer Störungsmeldeanlage für die Heizung im Kindergarten Schenkelberg

- Information zur Endabrechnung für den Winterdienst im Jahr 2015/2016

- Information zum Prüfbericht Spielplatzprüfung

- Nächste Gemeinderatsitzung: Mi., 26.10.2016, 19.00 Uhr

 

 

 

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Planungs-, Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

 

 

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