-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Maxsain

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Maxsain am 23.03.2016

 

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2016 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2017 bis 2019

 Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2016 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2017 bis 2019 werden in der vorgelegten Form beschlossen.

 

2. Sanierung von Wirtschaftswegen

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung zur Realisierung folgender Maßnahmen zu erstellen und entsprechende Angebote einzuholen:

a) Wirtschaftsweg oberhalb Zürbach 

b) Weg (Biehlweg) Richtung Freilingen

c) Verbreiterung „Heidestraße“ (Teilstraße)

d) Weg Parzelle 320 und 321, innerorts gegenüber Saynbach

e) Verlängerung Steinchesweg

f)  Vor dem Stockhahn

Der Wirtschaftsweg Heidestraße in Richtung Hartenfels soll nur im Bereich des vor Ort bereits angezeichneten Teilstücks fachgerecht instandgesetzt werden.

 

 

3. Verschiedenes

Es erfolgten Informationen zu folgenden örtlichen Angelegenheiten:

 

-   Das Ministerium des Inneren hat eine Zuwendung zur Sanierung der Heidehalle in Höhe von 110.000,- € bereitgestellt. Die Maßnahmen müssen in 2016 begonnen werden. Die Fördermittel stehen ab 2017 zur Verfügung. Die weiteren Maßnahmen sollen vom Bauausschuss festgelegt (Prioritätenliste) und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.

-   Der Verwendungsnachweis Wirtschaftswegebau Maxsain-Hartenfels liegt vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 55.000,- €. Der Zuschuss beträgt 28.000,- €.

-   Die Weihnachtsbaumkultur kann nicht am geplanten Ort realisiert werden, da dort ein  neues Wasserschutzgebiet ausgewiesen wird. Die Weihnachtsbaumkultur soll  nunmehr „In den Birken“ angepflanzt werden.

-   Dem Kirchenchor wurde ein Zuschuss von 1.500,- € gezahlt. 

-   Die Bankette der Feldwege wurden für einen Betrag von 585,- € abgefräst.

-   Für die Pflege des Sportplatzes wurde der Fa. Eurogreen ein Betrag von 1.785,12 €   überwiesen.

-   Die Verbandsgemeindeverwaltung hat darüber informiert, dass der für        Sanierungsarbeiten im Stadtkern der Stadt Selters gewährte Zuschuss nicht auf die    Ortsgemeinden übertragbar ist.

-   Das Dankschreiben des Vermessungs- und Katasteramtes Westerburg, an Kurt Sahm, für das Überlassen der Katasterpläne wurde verlesen.

-   Die Ortsgemeinde nimmt an der Aktion „Saubere Landschaft“ am 16.04.2016 teil.

-   Bisher wurden 25 Ortsflaggen bestellt. Es wird nochmals im VG Mitteilungsblatt darüber informiert  und diese anschließend bestellt (50 Stück). 

-   Die Aufträge zur Realisierung des Astplatzes sind erteilt. Die Realisierung läuft derzeit.    

Folgende Aufträge wurden erteilt:

 - Wegebau: Firma CST

 - Zaun und Pfähle: Firma König

 - Tor: Firma Strickhausen.

 

 

4. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

 

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Grundstücks- und Bauangelegenheiten behandelt.

 

 

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