Mo

14

Mär

2016

-A- Bekanntmachung der Stadt Selters

Unterrichtung über die Sitzung des Stadtrates Selters am 22.02.2016

 

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Der Vorsitzende verpflichtete das neue Stadtratsmitglied Walter Frohneberg namens der Stadt durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Weiterhin bedankte sich Stadtbürgermeister Rolf Jung bei dem ausgeschiedenen Ratsmitglied Rolf-Peter Leonhardt für die geleistete Tätigkeit und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft.

 

2. Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016

Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.

 

3. Haushaltsplan 2016

Nach eingehender Beratung stimmt der Stadtrat dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 mit Bestandteilen und Anlagen zu. 

Das Investitionsprogramm 2017 – 2019 wird in der vorgelegten Form angenommen.

 

4. Aufstellung des Bebauungsplans „Seniorenheim Godderter Landstraße“

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Seniorenheim Godderter Landstraße“ gemäß § 13a in Verbindung mit § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs als Satzung.

 

5. Annahme einer Spende

Die zur Förderung der Stadtbücherei gewährte Spende wurde vom Stadtrat dankend angenommen.

 

6. Verschiedenes

Es wurde über städtische Angelegenheiten informiert bzw. gesprochen.

 

7. Einwohnerfragestunde

Es wurden Fragen allgemeiner Art gestellt und beantwortet.

 

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

 

 

 

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