Mo

21

Dez

2015

-A- Bekanntmachung der VG Selters

Satzung zur Änderung der Satzung über die 

Erhebung von Gebühren für die Benutzung des 

Erlebnisbades Herschbach vom 03.11.2015

 

 

 

 

Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

 

 

 

Artikel 1

Änderungen

 

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Erlebnisbades Herschbach vom 20.05.1975 wird wie folgt geändert:

 

 

§ 1 Nr. 1 bis 3 erhält folgende Fassung:

 

Die Verbandsgemeinde Selters erhebt folgende Benutzungsgebühren:

 

1. Einzelkarte

        a) Erwachsene 3,00 Euro

b) Jugendliche bis 17 Jahre, Studenten, Schwerbehinderte 1,50 Euro

c) Kinder von 5-13 Jahren 1,50 Euro

d) Erwachsene ab 17.00 Uhr 2,00 Euro

e) Familientageskarte 7,00 Euro

 

2. Zehnerkarte

        a) Erwachsene 22,00 Euro

b) Jugendliche bis 17 Jahre,  Studenten, Schwerbehinderte 12,50 Euro

c) Kinder von 5 bis 13 Jahren 9,00 Euro

 

3. Jahreskarte

         a) Erwachsene 50,00 Euro

b) Jugendliche bis 17 Jahre, Studenten, Schwerbehinderte 42,50 Euro

c) Kinder von 5 bis 13 Jahren 35,00 Euro

d) Familienkarte für ein Elternpaar einschl.  Kinder (nur Einwohner VG Selters) 70,00 Euro

 

 

Artikel 2

Inkrafttreten

 

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Erlebnisbades Herschbach tritt am 01.01.2016 in Kraft.

 

 

 

56242 Selters, den 03.11.2015

 

Klaus Müller 

Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO):

 

Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

 

Dies gilt nicht, wenn

 

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,

die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden

sind, oder

 

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

 

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach 

Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

Verbandsgemeinde Selters

Am Saynbach 5-7

56242 Selters / Westerwald

Telefon: (02626) 764-0

Fax: (02626) 764-20

E-Mail: info@selters-ww.de

 

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