-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Rückeroth

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Rückeroth am 02.12.2015


1. Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016

Der Gemeinderat stimmt dem von Revierleiter Christof Dickopf vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.


2. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Zweckverbandes Maxsain zur Waldbewirtschaftung

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016 des Zweckverbandes Maxsain zur Waldbewirtschaftung zu. Das Investitionsprogramm 2017 – 2019 wird in der vorgelegten Form angenommen.


3. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016 des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg zu. Das Investitionsprogramm 2017 – 2019 wird in der vorgelegten Form angenommen.


4. Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

a) Der Jahresabschluss 2014 wird festgestellt

b) Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt.


5. Realsteuerhebesätze 2016

Der Gemeinderat beschließt, dass die Realsteuerhebesätze für 2016 unverändert bleiben.


6. Sanierungsangelegenheiten im Dorfgemeinschaftshaus 

Es wurde beschlossen, dass die Angelegenheit zunächst im Bauausschuss vorberaten wird.


7. Trassenführung zur Leerrohrverlegung durch die ENM

Der Gemeinderat stimmt der geplanten Trassenführung Freirachdorf-Rückeroth-Marienrachdorf zu.


8. Brunnenüberlauf in der Hauptstraße

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag über einen neuen Brunnenüberlauf an die Firma Tütüncü, Krümmel, zu vergeben.


9. Verschiedenes

Es wurde über verschiedene örtliche Angelegenheiten informiert bzw. gesprochen.


10. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.



Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden allgemeine sowie Miet-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.



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