-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Nordhofen

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Nordhofen 

am  24.11.2015



1. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten

Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

a. Der Jahresabschluss 2014 wird festgestellt (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO);

b. Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt (§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO).


2. Information zu einer Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters (Winterdienst)

Nach der Einstellung des bisherigen Winterdienstes wurde in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung nach einer neuen und nachhaltigen Lösung gesucht. Nach Abwägung aller zur Verfügung stehender Alternativen wurde entschieden, das Angebot der Fa. Freesemann, die auch die Stadt Selters sowie die Ortsgemeinden Vielbach und Quirnbach betreut, anzunehmen.


3. KI 3.0: Vorberatung zur Antragsstellung

Die Gemeinde Nordhofen beantragt Mittel aus dem Förderprogramm KI 3.0 zur energetischen Sanierung der Pfauenhalle.


4. Investitionen 2016: Vorberatungen zum Haushaltsplan

Mögliche Investitionen und Maßnahmen für 2016 werden besprochen.


5. Seniorenfeier 2015: Programm und Dienste

Der Aufbau der Halle wird für den 02.12., der Abbau für den 09.12. vereinbart. Das Programm wird gleichfalls am 02.12. endgültig festgelegt.


6. Internationaler Tag gegen Homophobie: Schreiben des Kreisverbandes der Jusos vom 27.10.2015

Nach kurzer Beratung wird auf eine Beschlussfassung verzichtet.


7. Einwohnerfragestunde

Es gibt keine Wortmeldungen.


8. Verschiedenes

Sicherheitsinspektion Spielplatz: Die Inspektion ist weitestgehend ohne Beanstandungen verlaufen, geringe Mängel wurden beseitigt.

Notfallplanung Flüchtlingsunterkünfte: Es wurde über ein Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes zur Flüchtlingsfrage informiert.

Aktion saubere Landschaft: Die Aktion findet am 16.04.2016 statt.

Betriebsplanerweiterung Sibelco: Bezüglich der Genehmigung der Betriebsplanerweiterung wird zum aktuellen Stand informiert.

Bericht von der OB-Dienstbesprechung vom 19.10.: Die wesentlichen Inhalte der DB wurden bereits in TOP 3 (KI 3.0) besprochen.

Ortsbegehung Grießing: Anlässlich einer Ortsbegehung wurden aktuelle Informationen gegeben.

Beigeordnete, Ausblick und Planung über 2019 hinaus: Es ist und bleibt wichtig, immer wieder Menschen für das Engagement im Gemeinwesen zu aktivieren. Hierzu sollen die Planungen langfristig erfolgen.


Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Steuer- und Pachtangelegenheiten behandelt.


Helmut Zender, Ortsbürgermeister 


Verbandsgemeinde Selters

Am Saynbach 5-7

56242 Selters / Westerwald

Telefon: (02626) 764-0

Fax: (02626) 764-20

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