-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Herschbach

Unterrichtung über die Sitzung der Ortsgemeinde Herschbach am 13.07.2015


1. Brandschutzkonzept für die Festhalle „Haus Hergispach“

Der Gemeinderat beschließt, dass das Brandschutzkonzept auf der Grundlage der neuen Versammlungsstättenverordnung fortgeschrieben werden soll. Ergänzend sollen alle möglichen Durchgangsbreiten maximal ausgenutzt werden, um die Fluchtwege so zu erweitern, dass eine Zulassung für 1.200 Personen erreicht werden kann.


2. Vorstellung Planung Brückenbauwerke

Der Gemeinderat stimmt dem Bau einer gebogenen Brücke in der Burgstraße – entsprechend den Vorgaben einer noch zu erstellenden Straßenplanung – zu und beschließt, dass die vier Brückenbauwerke wie vorgestellt geplant und errichtet werden.


3. Kommunales Ehrenamt

Der Gemeinderat beschließt eine Freistellung des Ortsbürgermeisters mit sofortiger Wirkung im Umfang von 6 Schul-Stunden.


4. Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

 a) Der Jahresabschluss 2013 wird festgestellt

 b) Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt.


5. Annahme einer Spende

Zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Ortsgemeinde Herschbach hat die Kreissparkasse Westerwald für die Sanierung von Spielplätzen einen Geldbetrag in Höhe von 4.000,00 € zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat bedankt sich beim Zuwendungsgeber und nimmt die Spende dankend an.


6. Änderung Friedhofssatzung

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Friedhofssatzung wie vorgeschlagen. Die Veröffentlichung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt an gleicher Stelle.


7. Änderung des Bebauungsplans „Sonnenberg“

Es wurde beschlossen, den Bebauungsplan „Sonnenberg“ dahingehend zu ändern, dass der Bereich der Anwesen „Holzbachstraße 1, 3 und 5“ sowie der bebaute Teil des Anwesens „Biertal I 1“ als Mischgebiet festgesetzt werden.


8. Anschaffung von Spielgeräten für zwei Spielplätze

Der Gemeinderat beschließt, die Kleinkinderschaukel und die Spiellandschaft der Firma Aukam anzuschaffen und die Geräte montieren zu lassen.


9. Verschiedenes

Es fand keine Aussprache statt.


10. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.



Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden allgemeine sowie Finanz-, Vertrags-, Grundstücks- und Bauangelegenheiten behandelt.



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