-A- Bekanntmachung der Ortsgemeinde Maxsain

 Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Maxsain vom 24.06.2015 


1. Wahl des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Gemeinderat wählte in geheimer Abstimmung Herrn Olaf Kroll zum Ersten Beigeordneten.

Anschließend ernannte ihn Ortsbürgermeister Willi Löcher unter Aushändigung der Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.


2. Jahresabschluss 2013

Der Gemeinderat nahm vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis und fasste folgenden Beschluss:


a) Der Jahresabschluss 2013 wird festgestellt (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO).


b) dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister sowie den 

an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt 

(§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO).


3. Heizungsanlage in der Heidehalle

Nach Diskussion im Gemeinderat fand der Antrag, weitergehende Informationen mittels einer Fachberatung durch die „Transferstelle für Rationelle Regenerative Energienutzung Bingen (TSB)“ einzuholen, keine Zustimmung.


4. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 

Die Umrüstung der Leuchten soll im Rahmen des Wartungsvertrages durch die Firma Müller, Selters, erfolgen.


5. Finanzielle Unterstützung der Ortsvereine

Unter den Voraussetzungen, dass

a) es die finanzielle Lage der Ortsgemeinde zulässt und

b) die Vereine durch belastbare Nachweise einen entsprechenden Bedarf belegen 

wurde für das Haushaltsjahr 2015 folgende Förderung der Ortsvereine beschlossen:

- TuS Maxsain: Die Kosten der Sportplatzunterhaltung

- Freiwillige Feuerwehr: Die Kosten der Fahrzeugunterhaltung für das „Zweitfahrzeug“

- Blaskapelle: Ausgleich des diesjährigen Defizits in Höhe von 2.500,00 €

- MGV:         Ausgleich des diesjährigen Defizits in Höhe von 2.500,00 €.


Der Frauenchor und die Fastnachtsfreunde sowie die weiteren Ortsvereine erhalten bei nachgewiesenem Bedarf ebenfalls eine Zuwendung. Insoweit bleibt eine Einzelfallentscheidung des Gemeinderates vorbehalten.


Dieser Beschluss gilt nur für das Jahr 2015. In den Folgejahren ist jeweils erneut zu beraten und zu beschließen.


6. Entwurf einer Ortsfahne

Die vier vorgelegten Entwürfe wurden intensiv besprochen.

Grundsätzlich wurde der Entwurf Nr. 3 favorisiert, allerdings wurde der Vorsitzende aufgefordert, über Detailänderungen nach zu verhandeln.


7. Verschiedenes

Folgende Themen waren Gegenstand der Aussprache:

- Friedhof

- Häckselplatz

- Herrichtung des bisherigen Astplatzes

- Schnelles Internet für die Gemeinde

- Sanierung der Wand / Treppe in der Schönstraße

- Feldwegebau Maxsain - Hartenfels



Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden u.a. Personal-, Finanz-, Grundstücks- und Bauangelegenheiten behandelt:



Selters, 20.07.2015 

Verbandsgemeindeverwaltung


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