-A- Bekanntmachung der Stadt Selters

Unterrichtung über die Sitzung des Stadtrates Selters am 08.06.2015


1. Wahl von Ersatzpersonen in die Ausschüsse

Der Stadtrat wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion

- Herrn Steffen Graf als 1. Stellvertreter und 

- Herrn Wolfgang Rabsch  als 2. Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss

- Herrn Volker Hummerich  als 1. Stellvertreter in den Umlegungsausschuss sowie

- Herrn Detlef Leyendecker als 2. Stellvertreter in den Bau- und Umweltausschuss.


2. Pflasterung Gehwegflächen im Stadtkern

Der Stadtrat beschließt wie folgt:

Im ersten Bauabschnitt, ab Oktober 2015, soll in die Gehwegsflächen, in denen die Stadtwerke Gießen neue Erd-Stromkabel verlegen, im Rahmen der Wiederherstellung Betonstein-Pflaster eingebaut werden. 

Dieser Bauabschnitt soll nachfolgend – über den Winter hinweg – beobachtet werden. In weiteren, noch festzulegenden Bauabschnitten, soll dann Naturstein-Pflaster in weiteren Gehwegsflächen in Beton-Pflaster ausgetauscht werden.


3. Planungsvorschlag „Sanierung Natursteinbrücke Tierarztpraxis Dr. Krämer“

Der Stadtrat beschließt, die beiden Brücken im Bereich der Tierarztpraxis Dr. Krämer auf der Grundlage der Ausführungen des Ingenieurbüros Marr & Partner, Hachenburg, zu sanieren. 


4. Auftragsvergabe zum Bau einer neuen Fertigteilbetonbrücke über den Mühlgraben

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma W. Jungbluth GmbH, Großmaischeid, zu vergeben.


5. Auftragsvergaben zur Erweiterung der Kindertagesstätte Sonnenschein um eine Krippengruppe

Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die jeweils günstigst Bietenden mit den notwendigen Krippenausbauarbeiten zu beauftragen.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU oder sein Stellvertreter haben bei der Submission und der Entscheidung über die Auftragserteilung ein Anwesenheitsrecht.


6. Teilerneuerung Gehweg „Bahnhofstraße“

Der Stadtrat beschließt, den Gehwegbereich entlang der Bahnhofstraße, oberhalb vom Saynbach-Center, durch die Firma CST Schneider, Maxsain, erneuern zu lassen.


7. Annahme einer Spende

Der Stadtrat bedankt sich ausdrücklich beim Zuwendungsgeber für eine Spende in Höhe von 150,00 € zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Selters.


8. Verschiedenes

Über folgende städtische Angelegenheiten wurde informiert bzw. vorgetragen:

-  Kostenbeteiligung der Stadt an der Dachsanierung der Grillhütte

-  Schriftzug „Selters“ am Kreisel Richtung Krümmel

-  Abnahme der Karl- / Nord- und Heimatstraße

-  Mittelabruf Stadtsanierung

-  Wohnraum für Flüchtlinge und Asylsuchende

-  Termin für Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Senioren

-  Einsatz der städtischen Kehrmaschine.


9. Einwohnerfragestunde

Es wurden folgende Fragen gestellt bzw. Anregungen vorgebracht:

-  Sanierung der Gehwegflächen in der „Kleinen Bahnhofstraße“

-  Zustand der städtischen Grünanlagen und Beete

-  30 km-Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich „Mühlberg/Bergstraße“.



Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Finanz-, Bau-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten behandelt.




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